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Corona-Verstöße: Kommunen leiteten Tausende Verfahren ein

Ein Mitarbeiter des Ordnungsamts trägt einen Mundschutz an seiner Weste. Foto: Ronny Hartmann/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild
Ein Mitarbeiter des Ordnungsamts trägt einen Mundschutz an seiner Weste. Foto: Ronny Hartmann/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Die sächsischen Kommunen haben seit März 2020 mindestens 28.500 Buß- und Verwarngelder wegen Verstößen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verhängt. Die Forderungen der kreisfreien Städte und Landkreise belaufen sich damit auf rund 3,5 Millionen Euro, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergeben hat.

Die meisten Verstöße wurden demnach in der Landeshauptstadt Dresden registriert. Hier verhängte das Ordnungsamt laut Angaben der Stadt 4737 Verwarn- und Bußgelder, meist wegen Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen. Bei der Gesamtforderung der verhängten Buß- und Verwarngelder liegt Leipzig vorne: Dort belaufen sich die Forderungen auf 614.415 Euro.

Generell unterscheiden die Kommunen zwischen Verwarn- und Bußgeldern. Verwarngelder gibt es laut Angaben eines Sprechers der Stadt Leipzig bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten, die mit fünf bis 55 Euro bestraft werden. Bezahlt jemand nicht das Verwarngeld, wird daraus in der Regel ein Bußgeldbescheid. Auch größere Ordnungswidrigkeiten werden mit einem Bußgeld von mindestens 60 Euro belegt.

Sächsischer Bußgeldkatalog

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH