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CDU und Grüne votieren für Kenia-Sondierungsgespräche

07.09.2019 von

Foto: Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen. Foto: Robert Michael/Archivbild

In Sachsen ist der Weg frei für die Sondierung einer Kenia-Koalition. CDU und Grüne votierten am Samstag für die Aufnahme von entsprechenden Gesprächen. Die SPD hatte sich bereits am Tag nach der Landtagswahl am 1. September für Sondierungsgespräche mit der Union und den Grünen ausgesprochen. Ein Kenia-Dreierbündnis erscheint derzeit in Sachsen als einzige realistische Option.

«Uns geht es darum, diesem Land eine stabile Regierung zu geben», sagte CDU-Chef und Ministerpräsident Michael Kretschmer am Samstag in Riesa. Dort hatte sich der Landesvorstand mit den Kreisvorsitzenden der Union beraten. Entscheidend in den anstehenden Gesprächen werde sein, dass SPD und Grüne verstünden, dass es jetzt darum gehe, «die Interessen aller Beteiligten mitzunehmen», ergänzte Landtagsfraktionschef Christian Hartmann.

Die Grünen votierten einstimmig für Sondierungsgespräche mit CDU und der SPD. Das gaben die Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, Katja Meier und Wolfram Günther, am Samstag nach einer Sitzung des Parteirates in Dresden bekannt. «Es gibt wirklich ein Bedürfnis danach, zu einem Aufbruch zu kommen», erklärte Günther seine Sicht auf die Stimmung im Land.

Unter Zeitdruck wollen sich die Grünen nicht setzen lassen. Am 12. Oktober soll sich ein Parteitag in Leipzig mit den Ergebnissen der Sondierung befassen und dann über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abstimmen.

Die CDU war bei der Landtagswahl vor einer Woche mit 32,1 Prozent stärkste Kraft geworden. Die Grünen kamen auf 8,6 Prozent, die SPD auf 7,7. Damit ist die Bildung einer sogenannten Kenia-Koalition möglich. Die AfD erreichte 27,5 Prozent, die Linken kamen auf 10,4 Prozent.

Eine Regierung aus CDU, SPD und Grünen gibt es bislang nur noch im benachbarten Sachsen-Anhalt. Sie gilt als Zweckbündnis, das immer wieder mit Streit auffällt. Trotzdem funktioniert es seit 2016.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen. Foto: Robert Michael/Archivbild

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