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Bundesrat wählt Ines Härtel zur Verfassungsrichterin

Die Juristin Ines Härtel. Foto: Lisa Müller/ Die Hoffotografen GmbH/Privat/dpa/Archiv
Die Juristin Ines Härtel. Foto: Lisa Müller/ Die Hoffotografen GmbH/Privat/dpa/Archiv

Die ostdeutsche Rechtsprofessorin Ines Härtel wird neue Richterin am Bundesverfassungsgericht. Der Bundesrat wählte sie am Freitag einstimmig zur Nachfolgerin von Johannes Masing im Ersten Senat des höchsten deutschen Gerichts. Masings Amtszeit war schon im April nach zwölf Jahren zu Ende gegangen.

Die Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat gewählt. In diesem Fall hatten die SPD-geführten Länder das Vorschlagsrecht - konnten sich allerdings erst nach längerem Streit auf Härtel als Kandidatin verständigen. Die 48-Jährige ist bisher Juraprofessorin an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) und leitet dort die Forschungsstelle für Digitalrecht.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Die Juristin Ines Härtel. Foto: Lisa Müller/ Die Hoffotografen GmbH/Privat/dpa/Archiv