Logo Die Sachsen News
Nachrichten / Politik

Bundesrat wählt Ines Härtel zur Verfassungsrichterin

Bundesrat wählt Ines Härtel zur Verfassungsrichterin
Die Juristin Ines Härtel. Foto: Lisa Müller/ Die Hoffotografen GmbH/Privat/dpa/Archiv
Von: DieSachsen.de

Die ostdeutsche Rechtsprofessorin Ines Härtel wird neue Richterin am Bundesverfassungsgericht. Der Bundesrat wählte sie am Freitag einstimmig zur Nachfolgerin von Johannes Masing im Ersten Senat des höchsten deutschen Gerichts. Masings Amtszeit war schon im April nach zwölf Jahren zu Ende gegangen.

Die Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat gewählt. In diesem Fall hatten die SPD-geführten Länder das Vorschlagsrecht - konnten sich allerdings erst nach längerem Streit auf Härtel als Kandidatin verständigen. Die 48-Jährige ist bisher Juraprofessorin an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) und leitet dort die Forschungsstelle für Digitalrecht.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Die Juristin Ines Härtel. Foto: Lisa Müller/ Die Hoffotografen GmbH/Privat/dpa/Archiv

Die Sachsen News
Artikel von

Die Sachsen News

Die Sachsen News ist für die Inhalte selbst verantwortlich. Es gilt der Kodex der Plattform. Die Plattform prüft und behandelt Inhalte gemäß den gesetzlichen Vorgaben, insbesondere nach dem NetzDG.

Social Media