Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Gewaltausbrüche in Leipzig verurteilt. «Klar muss sein: Das Grundgesetz gewährleistet Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit. Es gibt jedem das Recht, für seine Meinung auf die Straße zu gehen. Aber es rechtfertigt nicht Gewalt», sagte Steinmeier am Mittwoch in Dresden. Die Demokratie lebe davon, dass Konflikte friedlich gelöst würden. «Wer im Rahmen von Demonstrationen Gewalt ausübt, begeht Straftaten. Wer verantwortlich dafür ist, wird als Straftäter behandelt.»
Am vorigen Donnerstag, Freitag und Samstag waren in Leipzig jeweils Demonstrationen eskaliert. Vermummte hatten die Polizei mit Steinen, Flaschen und Böllern beworfen. Auslöser der Krawalle waren Hausbesetzungen, die von der Polizei beendet worden waren.
Steinmeier hatte am Mittwoch in Dresden das Militärhistorische Museum der Bundeswehr (MHM) besucht. Dort sah er sich die Schau «Krieg macht Nation. Wie das deutsche Kaiserreich entstand» an. Die Sonderausstellung beschäftigt sich mit der Gründung des Deutschen Reiches als Nationalstaat vor 150 Jahren - und wirft zudem einen Blick auf den 3. Oktober 1990, den Tag der Wiedervereinigung.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Archiv
