Das Oberlandesgericht Dresden (OLG) hat nach dpa-Informationen die Anklage gegen die acht mutmaßlichen Rechtsterroristen der Gruppe «Revolution Chemnitz» zugelassen. Wann der Prozess beginnt, war zunächst offen. Ein Termin dafür werde in Kürze bekannt gegeben, sagte eine OLG-Sprecherin am Dienstag.
Am 31. Juli hatten mehrere Zeitungen und die Deutsche Presse-Agentur berichtet, der Prozess solle am 23. September am OLG starten. Dieser Termin steht jedoch nicht mehr zur Debatte.
Die Bundesanwaltschaft hatte am 18. Juni Anklage gegen die acht Männer erhoben. Den 21 bis 31 Jahre alten Angeklagten aus Sachsen wird die Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung vorgeworfen. Ihr Ziel sei es gewesen, mit gewalttätigen und bewaffneten Anschlägen die Überwindung des Rechtsstaats zu erreichen.
Diese «Revolution» sollte den Ermittlern zufolge «mit einem symbolträchtigen Geschehen am Tag der Deutschen Einheit» 2018 eingeleitet werden. Kurz davor wurden die Männer festgenommen. Sie sitzen in Untersuchungshaft.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Justitia-Figur auf dem Gerechtigkeitsbrunnnen auf dem Römerberg. Foto: Frank Rumpenhorst/Archiv
