DieSachsen.de

Studie: Ostdeutsche Länder bleiben noch lange finanzschwach

23.10.2019

Die ostdeutschen Bundesländer bleiben einer neuen Studie zufolge noch jahrzehntelang finanzschwach. Ein wichtiger Grund ist die stark alternde Bevölkerung dort, wie die am Mittwoch veröffentlichte Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) ergab. So sc ..

Sachsens Neuntklässler in Naturwissenschaften und Mathe vorn

18.10.2019

Sachsens Neuntklässler schneiden beim bundesweiten Vergleichstest in Naturwissenschaften und Mathe überdurchschnittlich gut ab. Das geht aus dem am Freitag in Berlin vorgestellten Ländervergleich der Kultusministerkonferenz und des «Instituts für Qualitätsentwicklung im Bildun ..

Sachsen erneuert Markierung der deutsch-polnischen Grenze

17.10.2019

Sachsen erneuert alle 307 deutschen Markierungssäulen an der Grenze zu Polen. Die an der Lausitzer Neiße stehenden Betonsäulen stammen noch aus den 1960er Jahren und werden nun wegen ihres altersbedingten Zustandes ausgetauscht, wie der Staatsbetrieb Geobasisinformation und Ve ..

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Jahresbericht: Osten kommt wirtschaftlich voran

25.09.2019

30 Jahre nach der Wende kommt der Osten beim wirtschaftlichen Aufholprozess weiter voran. Das geht aus dem Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit hervor, der heute vorgestellt wird.Demnach sind Wirtschaftskraft, Löhne und Gehälter sowie verfüg ..

Kretschmer: Zuwanderung ausländischer Fachkräfte nötig

24.08.2019

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Bedeutung der Zuwanderung ausländischer Fachkräfte für Sachsen betont. «Die wirtschaftliche Situation in Ostdeutschland hat sich in den vergangenen 5 bis 10 Jahren dramatisch verbessert. Wir brauchen beispielsw ..

Ostbeauftragter: in weiten Teilen blühende Landschaften

24.08.2019

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), hat Ostdeutsche zu mehr Selbstbewusstsein aufgefordert. «Wenn wir uns die wirtschaftliche Situation anschauen, dann haben wir in weiten Teilen die blühenden Landschaften, von denen Helmut Kohl gesprochen hat», sagt ..

Ostbeauftragter: Keine Benachteiligung bei Förderung

15.08.2019

Die ostdeutschen Bundesländer werden nach Ansicht des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), bei der Förderung nicht benachteiligt. «30 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung wäre es falsch, sich bei der Förderung mit unterschiedlichen Instrumentarien ..

Zusatzmillionen für Strukturförderung: Meyer mahnt

03.08.2019

Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Reinhard Meyer (SPD) sieht für die künftige Förderung strukturschwacher Regionen in ganz Deutschland einen jährlichen Zusatzbedarf von 500 Millionen Euro. «Man kann nicht das bisherige Fördersystem Ost auf ganz Deutschland übertragen und ..

Schwesig will weiter kräftige EU-Finanzhilfen für den Osten

23.07.2019

Führende Politiker der ostdeutschen Bundesländer wehren sich über Parteigrenzen hinweg gegen drohende massive Kürzungen bei den EU-Fördermitteln. «Die bisherigen Pläne der EU sind nicht akzeptabel», betonte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am ..

Von der Leyen erhält Post von Ramelow

21.07.2019

Der Chef der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz, Bodo Ramelow (Linke,) erhofft sich von der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Unterstützung bei der Neuregelung der EU-Förderpolitik. In einem Brief unmittelbar nach ihrer Wahl legte Ramelow von der Leyen die ..

Ramelow: Ost-Quote für Spitzenpositionen ist keine Lösung

28.04.2019

Eine Ost-Quote ist nach Meinung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) nicht der Weg, um das Defizit an Ostdeutschen in Spitzenpositionen von Wirtschaft, Politik und Verwaltung auszugleichen. Vielmehr müsste es darum gehen, geeigneten Bewerbern aus den ostdeutsc ..

Merkel will Aufschub für Maßnahmenpaket zum Kohleausstieg

09.04.2019

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht offensichtlich noch Gesprächsbedarf über ein Maßnahmenpaket für den Strukturwandel in den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr, sagte Merkel am Dienstag bei einer Sitzung ..

Ausländerbeauftragte gegen Kürzung der Integrations-Mittel

04.04.2019

Die Ausländer- und Integrationsbeauftragten der ostdeutschen Bundesländer dringen weiter auf eine auskömmliche Finanzausstattung von Städten und Gemeinden. «Die Kommunen brauchen auch ab 2020 eine ausreichende und verlässliche Finanzierung, um die gute und erfolgreiche Integra ..

Scholz: Sofortprogramm kann Kohle-Regionen voranbringen

04.04.2019

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht in den vereinbarten ersten Strukturhilfen für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen eine Chance, zukunftsfähige Jobs zu schaffen. «Wir kommen voran mit dem Strukturwandel», sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Berlin. Scholz hatt ..

SPD-Ostbeauftragter Dulig will Förderung in Millionenhöhe

04.04.2019

Der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig hat nach dem Motto «Vorsprung Ost» statt «Nachbau West» vom Bund Förderung in Millionenhöhe in Infrastruktur, Forschung und Entwicklung gefordert. «Ostdeutschland hat immer noch eine so geringe Steuerquote, dass die Transformation aus eigene ..

Kretschmer setzt auf Hilfe des Bundes für Wachstum im Osten

03.04.2019

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sieht den Bund mit Blick auf das weitere Wachstum Ostdeutschlands in der Pflicht. «Wir wollen uns mit dem Ist nicht zufrieden geben, wir brauchen steigende Löhne», sagte er am Mittwoch am Rande des Treffens der Ost-Regierungs ..

Ramelow: Fairer Ausgleich unter Ländern möglich

03.04.2019

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hofft bei künftig rückläufigen Geldern aus der EU, dass unter den Bundesländern ein fairer Ausgleich möglich wird. Ramelow sagte am Mittwoch im thüringischen Neudietendorf nach einem Treffen der Ministerpräsidenten der ostdeuts ..

Merkel weiterhin für Angleichung der Lebensverhältnisse

03.04.2019

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den ostdeutschen Ländern versichert, sich weiterhin für eine Angleichung der Lebensverhältnisse einzusetzen. Dem fühle sie sich auch deshalb verpflichtet, da sie aus ihrem Wahlkreis in Mecklenburg-Vorpommern «ziemlich gut auch die emotionale B ..

Ost-Beauftragter: Mehr Dezentralisierung von Bundesbehörden

03.04.2019

Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), hat sich für eine stärkere Dezentralisierung von Bundes- und Länderbehörden ausgesprochen. Die Forderung der neuen Bundesländer, mehr Bundesbehörden in den ostdeutschen Ländern anzusiedeln, sei mehr als gerechtfer ..

Ramelow fordert Respekt für die ostdeutschen Länder

03.04.2019

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat Respekt gegenüber den ostdeutschen Bundesländern gefordert. Kurz vor dem Beginn der Konferenz der ostdeutschen Ministerpräsidenten am Mittwoch in Thüringen sagte er, in den fast 30 Jahren nach der Öffnung der innerdeutschen ..

Woidke fordert stärkeren Mobilfunk-Ausbau im Osten

03.04.2019

Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) dringt auf eine deutlich bessere Mobilfunkversorgung in Ostdeutschland mit dem Standard 5 G. «Salopp gesagt muss 5G an jede Milchkanne», sagte Woidke der Deutschen Presse-Agentur anlässlich des Treffens der Ost-Ministerpräsident ..

Kretschmer will mehr Tempo in Sachen Strukturwandel

03.04.2019

Für Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) entscheidet sich der Erfolg des Strukturwandels im Zuge des geplanten Kohleausstiegs mit dem Geld. Die zugesagten 40 Milliarden Euro müssten so eingesetzt werden, «dass damit sinnvolle und richtige Dinge passieren können» ..

FDP-Fraktionsvize: Osten braucht autonome Innovationskultur

03.04.2019

Der wirtschaftliche Aufholprozess in den ostdeutschen Bundesländern ist nach Einschätzung des stellvertretenden FDP-Fraktionschefs Frank Sitta weitgehend zum Erliegen gekommen. Sein Bundesland Sachsen-Anhalt falle sogar seit Jahren zurück, sagte Sitta mit Blick auf ein Treffen ..

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