Im Zusammenhang mit einer verbotenen Corona-Demonstration am 13. März hat das Amtsgericht Dresden einen Mann aus dem Erzgebirge wegen Drohungen gegen Polizisten verurteilt. Im Ergebnis eines beschleunigten Verfahrens muss der 55-Jährige eine Geldstrafe von 900 Euro zahlen, verkündete die Richterin am Donnerstag. Das Urteil wegen Störung des öffentlichen Friedens durch die Ankündigung von Straftaten ist rechtskräftig. Der Mann hatte zuvor gestanden, sich bei dem Protest gegen die Corona-Maßnahmen im Ton vergriffen zu haben.
Er hatte sich unter falschem Namen von einem Videoblogger interviewen lassen, dabei vor laufender Smartphone-Kamera auf in der Nähe stehende Polizisten verwiesen und gesagt, er werde nach Hause gehen und eine Waffe holen, um zwei Beamte zu erschießen. Die Passage sei wenig später in den sozialen Medien zu sehen und über 100 000 Mal geklickt worden, sagte die Richterin.
Er habe sich hinreißen lassen, die Worte nicht ernst gemeint und gar keine Waffe, sagte der Mann vor Gericht. Laut Anklage wusste er, dass das Interview auf Social Media veröffentlicht wird. Er habe «mindestens billigend in Kauf genommen», dass seine Äußerung als Ankündigung, zwei Polizeibeamte zu erschießen, verstanden und das Publikum daher verunsichern und einschüchtern würde.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
