Sachsen bleibt vorerst bei Masken- und Isolationspflicht

In Sachsen bleiben die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr und die Isolationspflicht für positiv Getestete zumindest im Dezember bestehen. Darauf habe sich das Kabinett mit dem Expertenteam verständigt, sagte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag in Dresden. Im Januar 2023 wollen man sich dann neu verständigen, die Lage neu bewerten und die Maßnahmen anpassen.

«Meine Bitte an die Bevölkerung ist, das diese wenigen Wochen mitzutragen», sagte Köpping. Gerade durch Corona und auch andere Infektionskrankheiten gebe es momentan einen sehr hohen Krankenstand. Es gehe darum, dass die medizinische Versorgung in den Krankenhäuser und die Arbeitsfähigkeit der Pflegeheime gewährleistet bleiben.

Köpping bedauerte, dass sich die Gesundheitsministerkonferenz am Montag nicht auf eine gemeinsame Linie einigen konnte. Gerade bei der Maskenpflicht im ÖPNV und der Isolationspflicht «wäre ein relativ einheitliches Vorgehen nötig gewesen», sagte sie. Erste Länder wie Bayern und Sachsen-Anhalt haben angekündigt, in den nächsten Tagen aus der Maskenpflicht auszusteigen. Köpping verwies etwa darauf, dass im Fernverkehr Maske Pflicht sei, im Regionalverkehr dann aber nicht.

Die Gesundheitsminister der Länder hatten am Montag keine neue Linie für weitere Änderungen an den Corona-Schutzvorgaben beschlossen. Demnach gibt es kein einheitliches Vorgehen etwa zur Maskenpflicht in Bus und Bahn, die meisten Länder wollten die Maskenpflicht im ÖPNV bis Jahresende verlängern, einige darüber hinaus. Zum Teil solle aus der Pflicht eine Empfehlung werden - wie in Bayern ab dem 10. Dezember und in Sachsen-Anhalt ab dem 8. Dezember. Bayern, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Hessen und Rheinland-Pfalz haben die vom RKI empfohlene Isolationspflicht von mindestens fünf Tagen für positiv Getestete inzwischen aufgehoben.