Die sächsische Polizei hat am Dienstag zu einem Schlag gegen Hass und Hetze im Internet ausgeholt. Wie das Landeskriminalamt (LKA) in Dresden mitteilte, gab es verschiedene Durchsuchungen und Vernehmungen von Beschuldigten. Anlass war ein bundesweiter Aktionstag zur Bekämpfung strafbarer Hass-Postings.
Laut LKA gab es in sechs Verfahren Durchsuchungen in Leipzig, Dresden sowie drei Landkreisen. Ermittelt werde gegen Männer im Alter von 30 bis 67 Jahren. Dabei gehe es um Bedrohung, Beleidigung, Volksverhetzung sowie öffentliche Aufforderung zu Straftaten und Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten.
Zudem seien in zwölf weiteren Verfahren Beschuldigte vernommen worden. Ihnen werde im Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2021 üble Nachrede oder Verleumdung von Politikern vorgeworfen. Bei den Verdächtigen handele es sich um zehn Männer im Alter von 25 bis 67 Jahren sowie um zwei 43 und 58 Jahre alte Frauen.
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