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Steuerungsgruppe zu Strukturentwicklung in der Lausitz tagt

06.08.2019 von

Foto: Blick in den Braunkohletagebau Jänschwalde der Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG). Foto: Patrick Pleul/Archivbild

Um die Strukturentwicklung in der Lausitz besser begleiten zu können, hat am Dienstag in Großräschen (Oberspreewald-Lausitz) erstmals eine gemeinsame Arbeitsgruppe der Länder Brandenburg und Sachsen getagt. Unter Leitung beider Staatskanzleien soll die «Steuerungsgruppe Strukturentwicklung Lausitz» Grundsatzfragen der Strukturentwicklung im Lausitzer Revier klären. «Nur mit einer leistungsfähigen Organisation und in enger Zusammenarbeit mit den regionalen Partnern kann es gelingen, die Lausitz in den kommenden Jahren gemeinsam zukunftsfest und leistungsstark aufzustellen», erklärten die Chefs der jeweiligen Staatskanzleien, Martin Gorholt (SPD, Brandenburg) und Oliver Schenk (CDU, Sachsen).

In der Sitzung wurde zudem das Bekenntnis zu den Braunkohleregionen erneuert. Die Lausitz benötige Zeit, um sich auf das vorzeitige Ende der Braunkohle im Jahr 2038 vorzubereiten und als Wirtschaftsstandort neu aufzustellen, erklärte Schenk. Werde der Kohleausstieg noch früher als in den Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung umgesetzt, werde nicht nur das Vertrauen der Menschen in den Revieren verspielt, warnte er. Das würde die Versorgungssicherheit und Preisstabilität für alle Stromkunden gefährden und die Chancen für eine positive Strukturentwicklung in der gesamten Lausitz in Frage stellen, erklärte Schenk.

Die Einrichtung der Steuerungsgruppe wurde von den Regierungen des Landes Brandenburg und des Freistaates Sachsen in ihrer gemeinsamen Kabinettssitzung im Juni beschlossen und soll zweimal jährlich unter Vorsitz des jeweils gastgebenden Chefs der Staatskanzlei tagen.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Blick in den Braunkohletagebau Jänschwalde der Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG). Foto: Patrick Pleul/Archivbild

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