Brandenburgs früherer Ministerpräsident und ehemaliger Vorsitzender der Kohlekommission, Matthias Platzeck, hat mit Blick auf den Strukturwandel in der Lausitz davor gewarnt, die Beschlüsse des Bundes zu Hilfen für die Region aufzuweichen. «Wenn man daran anfängt zu schrauben und dabei anfängt zu relativieren und zu sagen: Das war nicht ganz so gemeint - das kann nicht funktionieren», sagte Platzeck der Deutschen Presse-Agentur. «Das was Politik liefern muss (...) ist - gerade in der Lausitz - Anfassbares.» Dieses Paket an Beschlüssen im Strukturstärkungsgesetz sei die Chance, Vertrauen wiederzugewinnen. «Die Enttäuschung der 90er Jahre und der daraus resultierenden gesellschaftlichen Verwerfungen sitzt noch tief in der Region», warnte er. Man brauche keinem Lausitzer erklären, was Strukturwandel sei, das hätten die Menschen dort mit «Wucht» erlebt.
Platzeck ist am Donnerstag Gastredner auf der 2. Konferenz «Reviertransfer Lausitz» in Hoyerswerda (Sachsen). Die mit dem Kohleausstieg vom Strukturwandel betroffenen Lausitzer Kommunen wollen die von Bund und Land beschlossenen Maßnahmen für die Entwicklung der Region enger begleiten. Künftig soll eine Kommission aus Beteiligten in der Region Engagement, Bedürfnisse und Stimmungen der Lausitzer systematisch erfassen. Die Mitglieder der «Lausitzkommission» sollen auf der Konferenz vorgestellt werden.
