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Ostbeauftragter: Abhängigkeit von Russland «großes Versagen»

Der Ostbeauftragte Carsten Schneider (SPD) vor der Presse. / Foto: Peter Gercke/dpa-Zentralbild/dpa
Der Ostbeauftragte Carsten Schneider (SPD) vor der Presse. / Foto: Peter Gercke/dpa-Zentralbild/dpa

Aus Sicht des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider, ist die Abhängigkeit von russischem Gas ein «großes Versagen». «Wir waren zu naiv, zu sorglos als Deutsche. Ich sage das ganz selbstkritisch zu mir selbst», sagte Schneider am Donnerstag bei dem länderübergreifenden Energieforum der Energieagenturen der Länder Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen sowie weiterer Partner in Dessau-Roßlau. «Wir haben uns abhängig gemacht von einem einzigen Energieversorger.» Es gebe für alles Warnzeichen, aber für die Frage, wie abhängig man geostrategisch, militärisch und mit der Industrie von einem einzigen Land und dessen Aggression sei, gebe es kein Alarmsignal. Es brauche eine Autarkie innerhalb Europas, sagte Schneider weiter.

Für Sachsen-Anhalts Energieminister Armin Willingmann ist das Gelingen der Energiewende zunehmend auch eine zentrale Frage der öffentlichen und sozialen Sicherheit. «Die Auswirkungen des russischen Überfalls auf die Ukraine führen uns schmerzhaft vor Augen, dass Sicherheit und Bezahlbarkeit von Energie nicht selbstverständlich sind», sagte der SPD-Politiker.

Nach der drastischen Verringerung der Gaslieferungen aus Russland Mitte Juni hatte die Bundesregierung die Alarmstufe im Notfallplan Gas ausgerufen. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine Ende Februar gilt die Versorgung Europas mit Gas aus Russland als gefährdet. Die Energiepreise sind bereits stark gestiegen.

Willingmann forderte, «mit voller Kraft» daran zu arbeiten, unabhängiger von fossilen und auch nuklearen Importen zu werden. Das könne durch den massiven Ausbau erneuerbarer Energien und die «Erschließung der Potenziale für grünen Wasserstoff» geschehen, so der Minister.

Um etwa den Hochlauf von Wasserstoff und bestehende Strukturen auch länderübergreifend stärker zu unterstützen, haben die Landesenergieagenturen Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen im Zuge der Veranstaltung einen Kooperationsvertrag unterzeichnet. Weitere Bundesländer sollen folgen. «Genauso muss der Weg sein, dass wir das in Ostdeutschland gemeinsam machen und nicht separat jedes Land für sich», sagte Schneider.

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