Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, das von ihm geplante «Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft» in Thüringen anzusiedeln. Die Stadt Gera böte im Dreieck der Automobilstandorte Eisenach, Leipzig und Zwickau dafür gute Voraussetzungen, schrieb Siegesmund in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an Scheuer. Der Minister hatte am vergangenen Wochenende bekanntgemacht, dass er für die Mobilitätswende eine 500 Millionen Euro schwere Investition in München plant.
Siegesmund fragt Scheuer in dem Brief danach, ob es für die Auswahl einen Standort- und Ideenwettbewerb gegeben hat. Zudem will sie wissen, aufgrund welcher Kriterien die Wahl rund eine Woche vor den Kommunalwahlen in Bayern auf München fiel. Siegesmund verlangt auch Auskunft darüber, welche Aufgaben eine solches Mobilitätszentrum übernehmen und durch welche Institutionen und Personen es geführt werden soll.
Die Grünen-Politikerin erinnerte Scheuer an den Beschluss des Bundestages aus dem Jahr 1992, neue Bundesbehörden vorrangig in Ostdeutschland anzusiedeln. Thüringen sei zum Beispiel bereits bei der Vergabe des Bundesfernstraßenamtes nicht berücksichtigt worden. Siegesmund lud Scheuer zu einem Besuch nach Gera ein, wo im vergangenen Jahr ein «Kompetenzzentrum für autonomes Fahren und Mobilität 2030» worden war.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Anja Siegesmund (Die Grünen), Umweltministerin. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
