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Kultusminister: Koalitionsvertrag nicht in Abrede stellen

06.10.2020 von

Foto: Christian Piwarz (CDU), Kultusminister von Sachsen. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) hält bisherige Unstimmigkeiten innerhalb des Kabinetts über den kommenden Doppelhaushalt für normal. Es sei klar gewesen, dass es kein einfaches Haushaltsverfahren wird, sagte er am Dienstag in Dresden. Zehn Jahre lang habe man immer entscheiden müssen, für was zusätzliches Geld ausgegeben werden kann. Das habe zu einer gewissen Erwartungshaltung geführt, die sich nun nicht weiter fortsetzen lasse. Alle Ressorts wüssten aber, wo die Notwendigkeiten sind. Derzeit seien die vom Finanzministerium vorgegebenen Möglichkeiten und die Erwartungshaltungen noch nicht deckungsgleich.

Alle drei Partner hätten aber ein großes Interesse, möglichst schnell zu einem Ergebnis zu kommen. Man werde nun in kleineren Kreisen weiter beraten, sagte der Minister. Die am Montag begonnene Haushaltsklausur der Regierung war vertagt worden. Piwarz warb dafür, das Ganze nicht so negativ zu sehen: «Den gesamten Koalitionsvertrag in Abrede zu stellen, halte ich für nicht angebracht.»

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Christian Piwarz (CDU), Kultusminister von Sachsen. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

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