Der Förderstopp für schnelles Internet hat in Sachsen Kritik und Enttäuschung ausgelöst. Der Bund hatte die Gigabit-Förderung mangels Geld für dieses Jahr vorzeitig eingestellt. Laut Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ist die zur Verfügung stehende Fördersumme von drei Milliarden Euro ausgeschöpft. «Wir fordern den Bund auf, allen Kommunen, die den aufwendigen Weg einer Antragsvorbereitung gegangen sind, eine Antragstellung zu ermöglichen, auch wenn eine Bewilligung erst im Jahr 2023 finanziell darstellbar ist», teilte Wirtschaftsstaatssekretärin Ines Fröhlich am Donnerstag in Dresden mit.
Fröhlich zufolge muss der Bund zudem schnell die Rahmenbedingungen für ein neues Förderprogramm vorlegen, um den Landkreisen und Kommunen Planungssicherheit zu ermöglichen. Ziel sei es, den Breitbandausbau mit Glasfaser auch als Grundlage für eine solide 5G-Abdeckung zu beschleunigen und bis 2030 eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen. Der Bund will mit der Gigabitstrategie den digitalen Aufbruch für Deutschland erreichen. Home-Office, Streaming im ICE oder Empfang auf der Berghütte sollen dann endlich problemlos möglich sein.
