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Dulig reagiert auf Kritik am mangelnden Breitbandausbau

Martin Dulig spricht bei der 1013. Sitzung des Deutschen Bundesrats. / Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Bildarchiv
Martin Dulig spricht bei der 1013. Sitzung des Deutschen Bundesrats. / Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Bildarchiv

Der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hat Verständnis für die Kritik der kommunalen Spitzenverbände am Breitbandausbau geäußert. «Ich kämpfe seit über einem Jahr in der Koalition um die Fortführung des sogenannten Grauen-Flecken- Programmes», erklärte Dulig am Montag in Dresden. Bisher habe es jedoch keine Einigung dazu in der Regierung gegeben, obwohl sein Haus immer wieder Gespräche geführt und verschiedene Vorschläge zur Umsetzung einer Finanzierung unterbreitet habe. Trotzdem sei sich die Koalition grundsätzlich über die hohe Bedeutung des Themas einig.

«Die Kritik der kommunalen Spitzenverbände teile ich und stehe an ihrer Seite: Es darf keinen Abbruch des Breitbandausbaus im Freistaat geben und die entsprechende Finanzierung muss sichergestellt sein», betonte der Minister. Er kämpfe weiter in der Koalition für einen umfangreichen und flächendeckenden Ausbau in ganz Sachsen: «Denn eine Anbindung an schnelles Internet darf nicht nur in großen Kommunen der Standard der Zukunft sein.»

Die Spitzenverbände hatten der Regierung am Sonntag Versäumnisse beim Breitbandausbau vorgeworfen. Bei der Aufstellung des Landeshaushalts habe es der Freistaat versäumt, den Fonds für digitale Teilhabe und schnelles Internet finanziell so auszustatten, dass die Bundesfördermittel auch in Sachsen abgenommen werden könnten, teilten der Landkreistag und der Städte- und Gemeindetag (SSG) am Sonntag mit. Mit der nach wie vor fehlenden Finanzierungszusage verliere man an Wettbewerbsfähigkeit und den Anschluss an andere Regionen in Deutschland und Europa, sagte SSG-Präsident Bert Wendsche.

Dulig zufolge ist inzwischen ein Antrag in den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages eingebracht worden, um doch noch weiter Bescheide vergeben zu können.

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