Braunkohle-Folgen: Umweltverbände warnen vor Finanzdesaster

In einem Bericht der «Lausitzer Rundschau» vom Mittwoch reagierte der Bergbaubetreiber Leag mit Unverständnis auf die Untersuchung. Die Einschätzung der Denkfabrik sei nicht nachvollziehbar und bilde Sachverhalte nur unvollständig ab, sagte ein Sprecher. Für die Wiedernutzbarmachung von Bergbaufolgelandschaften habe man, wie gesetzlich gefordert, angemessene Rückstellungen gebildet. Diese würden jährlich von den Bergämtern in regelmäßigen Abständen der Sache und der Höhe nach geprüft.

Das Sächsische Oberbergamt in Freiberg hatte im Dezember 2018 mit den Bergbaubetreibern die Gründung von Zweckgesellschaften beschlossen, um die Rekultivierung der Tagebaue sicherzustellen. Demnach sollen die Lausitz Energie Bergbau AG (Leag) und die Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft mbH (Mibrag) ein Sondervermögen von insgesamt rund 1,47 Milliarden Euro aufbauen. Bisher existiert die Zweckgesellschaft noch nicht. Laut Wirtschaftsministerium soll sie aber noch in diesem Jahr gegründet werden.

Es wäre ein Totalversagen der Politik, wenn die Gewinne aus der Braunkohle privatisiert, die Folgekosten aber der Allgemeinheit überlassen würden, sagte Lorenz Gösta Beutin, energiepolitischer Sprecher der Linken im Bundestag. Die Bundesregierung müsse auf die Länder einwirken, damit sie mit den Betreiberfirmen die Zahlung einer Sicherheitsleistung für Bergbauschäden vertraglich festlegen: «Es darf nicht passieren, dass sich die Profiteure der Kohleindustrie nach Abschluss des Kohlausstiegs aus dem Staub machen.»

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Blick auf die Förderbrücke F60 im Braunkohletagebau Jänschwalde der Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG). Foto: Patrick Pleul/zb/dpa/Archivbild