Die Lausitz muss nach Ansicht der FDP zur Sonderwirtschaftszone werden, damit der Kohleausstieg gelingt. Ein selbsttragender Aufschwung im Zuge des Strukturwandels sei möglich, wenn man die richtigen Maßnahmen ergreife, sagte der Dresdner FDP- Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst am Dienstag in Berlin. Er hatte dazu am Vormittag gemeinsam mit FDP-Fraktionsvize Michael Theurer eine Studie des Institut der deutschen Wirtschaft Köln vorgestellt.
«Statt wie die Bundesregierung vor allem auf neue Behördenstandorte, Institute und Gießkannenförderung zu setzen, müssen wir die Region von Bürokratie entfesseln, die Infrastruktur stärken, Forschung und Entwicklung fördern», erklärte Herbst. Es gehe darum, die Region zu einer der «investorenfreundlichsten Regionen Europas» zu machen. Mit dem planwirtschaftlichen Ansatz der Bundesregierung werde das nicht gelingen.
«Die entscheidende Frage ist nicht, wie wir 100 Beamtenstellen in die Lausitz verlegen, sondern wie wir 100 Start-ups für die Lausitz begeistern», so Herbst: «Die Schaffung einer Sonderwirtschaftsregion ist durchaus ein Kraftakt, den wir der Lausitz aber schuldig sind, die seit der Wiedervereinigung nun zum zweiten Mal von einem tiefgreifenden Strukturwandel betroffen ist.» Man dürfe die Menschen nicht erneut mit einer historischen Herausforderung allein lassen.
Die Studie aus Köln macht zehn konkrete Vorschläge, wie die Region innovativ werden kann, etwa die Absenkung der Gewerbesteuer auf den Mindestsatz, den Aufbau von Technologieparks und einer länderübergreifenden Lausitz-Universität oder beschleunigte Planung.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Der Dresdner FDP- Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
