Sachsens Landeshauptstadt wird im Zuge der Corona-Krise erstmals seit Jahren wieder Kredite aufnehmen. Es gehe um städtische Investitionen als Stabilitätsanker im Arbeitsmarkt, ohne einer umfassenden Neuverschuldung Tür und Tor zu öffnen, sagte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) am Freitag nach einer Haushaltsklausur in Dresden. Das sei auch mit Blick auf künftige Generationen ein «vertretbarer Weg». Die seit 2006 gewahrte Schuldenfreiheit soll dabei nicht gefährdet, die Liste der Investitionsmaßnahmen kritisch hinterfragt werden.
Ziel der Finanzplanung sind zudem der Erhalt des sozialen Friedens und der kulturellen Vielfalt sowie einer lebenswerten Stadt in Zeiten des Klimawandels. «Angesichts der bestehenden Unsicherheiten und steigender Sozialausgaben wird dies eine große Herausforderung.»
2021 rechnet die Stadt mit Ausgaben auf Vorjahresniveau. Durch steigende Kosten bei Pflichtaufgaben muss in anderen Bereichen gekürzt werden wie bei Sachkosten, Zuschüssen für städtische Kultureinrichtungen oder dem Budget der Stadtbezirke. Laut Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) wird das aber nicht reichen. «Die Rechnung wird nur aufgehen, wenn die Tarifpartner sich für die kommenden Jahre zurückhalten.»
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Dirk Hilbert (FDP), Oberbürgermeister der Stadt Dresden, mit Mundschutz. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
