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Sven Schulze nun offiziell Oberbürgermeister von Chemnitz

Sven Schulze, Oberbürgermeister von Chemnitz. Foto: Ronny Hartmann/dpa
Sven Schulze, Oberbürgermeister von Chemnitz. Foto: Ronny Hartmann/dpa

Nach der Corona-Krise sieht der neue Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) die Stärkung der Wirtschaft als zentrale Aufgabe der nächsten Jahre. «Unsere Zukunft liegt in Technologiefeldern wie der Mikrosystemelektronik, der Sensorik, dem autonomen Fahren, Age Tech, Künstlicher Intelligenz und Wasserstofftechnologie», sagte Schulze am Mittwoch in seiner Antrittsrede. Auch richtete er den Blick auf das Kulturhauptstadtjahr 2025, für das im Stadtrat eine weitere Entscheidung anstand.

Ziel müsse sein, Unternehmen, die sich ansiedeln oder expandieren wollen, unbürokratisch zu unterstützen. Dabei gehe es nicht nur um große Unternehmen, sondern auch um den Mittelstand, Einzelhandel, Gastronomie und Kreativwirtschaft, betonte Schulze. Gerade Handel, Kreative und Gastronomie gelte es zu unterstützen, da sich deren Lage durch die Corona-Pandemie verschärft habe. Er stellte den Erlass von Gebühren in Aussicht, aber auch Veranstaltungen städtischer und privater Kultureinrichtungen im Stadtzentrum, sobald das möglich sei.

Schulze hatte sich im Oktober bei der Oberbürgermeisterwahl im zweiten Wahlgang mit fast 35 Prozent der Stimmen gegen vier Konkurrenten durchgesetzt. Eine Klage hatte aber die offizielle Amtseinführung zunächst verhindert, so dass er die Geschäfte an der Rathausspitze nur als sogenannter Amtsverweser führen konnte. Erst am Mittwoch wurde er nun feierlich ins neue Amt eingeführt.

Zu den wichtigen Meilensteinen in den kommenden Jahren zählte der Sozialdemokrat das Kulturhauptstadtjahr. «Wir werden 2025 ein starker und faszinierender Gastgeber für Europa sein.» Er wolle sich dafür einsetzen, dass dies ein Programm für Chemnitz werde, das ganz und vollkommen im Sinne der Bürger der Stadt sei. Der Stadtrat wählte am Mittwoch auch den Aufsichtsrat für die Kulturhauptstadt GmbH. Zuvor war Kritik an der Kandidatenliste laut geworden, weil Frauen zu wenig vertreten seien. Mit der CDU-Stadträtin Almut Patt wählte der Stadtrat als eigenen Vertreter am Mittwoch eine Frau in das Gremium. Ihm gehören damit drei Frauen und sechs Männer an.

Tagesordnung und Beschlussvorlagen der Stadtratssitzung

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH