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SPD-Vorsitz: Bautzens OB Ahrens will GroKo verlassen

03.08.2019 von

Foto: Der Bautzener Oberbürgermeister Alexander Ahrens (SPD). Foto: Georg Ismar/Archivbild

Der Bautzener Oberbürgermeister Alexander Ahrens, der sich für den SPD-Vorsitz bewirbt, will die Große Koalition auf Bundesebene verlassen. «Man darf gar nicht mehr über die Grenzen des Koalitionsvertrags hinaus diskutieren», zitierte «MDR Aktuell» Ahrens am Samstag. Daher wolle er, wenn er zum Parteichef gewählt werde, der Basis empfehlen, die Koalition mit der Union zu verlassen.

Der SPD-Politiker hatte am Freitag gemeinsam mit der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange seine Kandidatur für den Parteivorsitz angekündigt.

Das Duo setze sich zum Ziel, der Partei Glaubwürdigkeit zurückzubringen und ein unverwechselbares Profil zu verleihen. Bürgermeister und ehrenamtliche Kommunalpolitiker leisteten Basisarbeit. «Umso wichtiger ist es nun, aus diesen Kommunen heraus Verantwortung für unsere Partei zu übernehmen, sie zu erneuern und die drängenden und wichtigen Themen unserer Zeit auf die Tagesordnung zu setzen», sagte Ahrens. Drängendste Themen seien die soziale Sicherheit, menschzentrierte Klimapolitik und die Demokratie.

Bis zum 1. September haben Kandidaten für die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles noch Zeit, um sich zu bewerben. Öffentlich bekannt sind bisher die Bewerbungen von Europa-Staatsminister Michael Roth und der ehemaligen nordrhein-westfälischen Familienministerin Christina Kampmann sowie der Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer.

Der Vorsitz soll dann nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember besetzt werden.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Der Bautzener Oberbürgermeister Alexander Ahrens (SPD). Foto: Georg Ismar/Archivbild

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