Sachsen geht in den kommenden Jahren von kleineren Zuwächsen bei den Steuereinnahmen aus. Ein Rückgang wird jedoch nicht erwartet. «Wir stehen vor einem konjunkturellen Wendepunkt», sagte Finanzminister Matthias Haß (CDU) am Dienstag in Dresden. Die Steuereinnahmen würden für eine gewisse Zeit nicht mehr so stark wachsen wie bisher: «Es trübt sich ein.» Schon bei der Mai-Steuerschätzung dieses Jahres seien die Einnahmeerwartungen zurückgenommen worden. Man rechne mit einem weiteren Rückgang der früher prognostizierten Zuwächse. Nach den Prognosen von Wirtschaftsinstituten könnte es aber schon 2021 wieder nach oben gehen.
Haß stellte am Dienstag den sogenannten Stabilitätsbericht für Sachsen vor. Dieser beschreibt anhand diverser Kennziffern die finanzielle Lage der Bundesländer. «Der Bericht bestätigt die stabile Ausrichtung der sächsischen Finanzpolitik. Die Sicherung der langfristigen finanziellen Gestaltungsmöglichkeiten im sächsischen Haushalt ist aber kein Selbstläufer, sondern muss immer wieder neu erarbeitet werden», betonte der Minister. Sachsen drohe keine Extremsituation. Haß verwies auf den vergleichsweise niedrigen Schuldenstand von 2656 Euro pro Einwohner in 2019 (Länderdurchschnitt: 6573 Euro) - nach Bayern der zweitniedrigste Wert.
Der Finanzminister wollte sich am Dienstag nicht festlegen, ob auch der kommende Doppelhaushalt das Volumen von rund 41 Milliarden Euro einnehmen werde. Den aktuellen Haushalt habe stark die Entnahme von Rücklagen geprägt. So etwas könne man aber nur temporär machen.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Matthias Haß (CDU), Finanzminister von Sachsen, spricht während einer Pressekonferenz mit Journalisten. F. Foto: Monika Skolimowska/zb/dpa
