Der Stadt Dresden droht im kommenden Jahr eine Finanzierungslücke von knapp 240 Millionen Euro. Deshalb habe die Landeshauptstadt die Auflage bekommen, ihre finanzielle Leistungsfähigkeit «durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen und den Fehlbetrag zu vermeiden», teilte die Landesdirektion Sachsen (LDS) mit. Dazu sei vor allem ein Haushaltsstrukturkonzept aufzustellen.
Behörde mahnt sparsame Haushaltsführung an
«In Anbetracht der latenten Haushaltsrisiken mahnt die Landesdirektion Sachsen auch für die Zukunft eine sparsame Haushaltsführung an. Zudem muss die Landeshauptstadt Dresden die grundsätzliche Frage klären, ob das Investitionsprogramm auf dem aktuellen Niveau fortgesetzt werden kann und wie es finanziert werden soll», hieß es. Die beschlossene Haushaltssatzung beantworte diese Frage bisher nicht im erforderlichen Umfang.
Die Landesdirektion gab den vom Stadtrat Ende März beschlossenen Doppelhaushalt 2025/2026 zum Vollzug frei. Wegen finanzieller Herausforderungen - unter anderem für kommende Infrastrukturprojekte wie den Neubau der Carolabrücke - sei der Haushalt Dresdens erstmals seit Jahren genehmigungspflichtig gewesen, erklärte LDS-Präsident Béla Bélafi. Trotzdem stehe der Haushalt insgesamt noch auf soliden Füßen.
