Sachsen will trotz drohender Einnahmeverluste in der Corona-Krise weiter mit einem Etat auf bisherigem Niveau planen. «Insgesamt stehen uns für den kommenden Doppelhaushalt 2021/2022 pro Jahr nach derzeitigem Stand Haushaltsmittel von rund 20,7 Milliarden Euro zur Verfügung», sagte Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) am Dienstag nach einer zweitägigen Haushaltsklausur des schwarz-grün-roten Kabinetts. «Dabei müssen wir bedenken, dass wir die Steuerausfälle mit Schulden kompensieren». Daher sei ein Überprüfen der Ausgaben und das Setzen von Prioritäten erforderlich.
Er appellierte an die Fachressorts, langfristig und sorgfältig zu planen. Ab 2023 müssten die aufgenommenen Schulden getilgt werden. «Das gilt es schon jetzt vorzubereiten», so Vorjohann. Der aktuelle Doppelhaushalt 2019/20 beläuft sich auf rund 41,2 Milliarden Euro.
Es gebe zwar große Steuerausfälle, doch mit dem vom Landtag beschlossenen Kreditvolumen könne man das auffangen. Der Freistaat musste kurz vor Ostern erstmals von seiner langjährigen Finanzpolitik abweichen und wieder mit einer Neuverschuldung planen. Bis zu sechs Milliarden Euro sind vorgesehen, um Folgen der Pandemie abzumildern.
Erst im Herbst soll der eigentliche Haken an den Haushaltsentwurf gesetzt werden, betonte Vorjohann. Im September soll es eine Extra-Steuerschätzung geben. Wenn die Werte dann schlechter seien als bislang angenommen, könne man noch einmal Probleme bekommen, so Vorjohann. Im November soll der Entwurf dem Landtag vorgelegt werden, im April 2021 soll der Haushalt dann fertig sein.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Hartmut Vorjohann (CDU), Finanzminister von Sachsen, spricht. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
