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Rechte Kundgebung und starker Gegenprotest in Leipzig

Teilnehmer der Demonstration versammeln sich auf dem Simsonplatz. / Foto: Sebastian Willnow/dpa
Teilnehmer der Demonstration versammeln sich auf dem Simsonplatz. / Foto: Sebastian Willnow/dpa

Mehr als 1000 Menschen haben sich am Samstag unter starkem Gegenprotest vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig versammelt, um unter dem Motto «Ami go home» («Ami geh nach Hause») zu demonstrieren - darunter auch Anhänger rechter Gruppierungen. Die Demonstranten, die sich unweit des US-Generalkonsulats versammelten, forderten die USA auf, ihre Truppen und Atomwaffen auf deutschem Boden abzuziehen.

Es nahmen deutlich weniger Menschen teil als erwartet: Die Polizei schätzte die Zahl auf bis zu 1200, angemeldet waren 15.000. Der Gegenprotest sei «deutlich größer» gewesen, teilte die Polizei mit. Die Zahl der Teilnehmer habe im niedrigen vierstelligen Bereich gelegen.

Die Gegendemonstranten versuchten, die Teilnehmer der rechten Demo unter anderem mit Sitzblockaden aufzuhalten - was ihnen auch teilweise gelangt. Der Versammlungsleiter der rechten Demo musste die Aktion nach Angaben der Polizei wegen einer Sitzblockade mit rund 500 Menschen vorzeitig beenden. Eine Räumung wäre nicht verhältnismäßig gewesen, hieß es. Zudem seien auf den möglichen Nebenrouten Blockaden zum Teil mit Gegenständen errichtet worden. Auf einem großen Banner der Gegendemonstranten stand «Die Rechten zu Boden».

Zu den Rednern der Demonstration zählte der Herausgeber des «Compact-Magazins», Jürgen Elsässer. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft das Magazin als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung ein. Unter den Teilnehmern war zudem der ehemalige AfD-Politiker André Poggenburg. Die Redner kritisierten auch die Bundesregierung, etwa in Bezug auf den Angriffskrieg in der Ukraine. Nach einer Kundgebung zogen die Teilnehmer unter «Wir sind das Volk»-Rufen entlang des Innenstadtrings durch den Westen der Stadt.

Am Rande der Demonstration sei es immer wieder zu Ausschreitungen gekommen, so die Polizei. Bei einer Gegendemo am Bundesverwaltungsgericht sowie auf einer Demo aus dem Süden der Stadt sei Pyrotechnik gezündet worden. Dabei sei nach ersten Erkenntnissen eine Person verletzt worden. Die Polizei gab an, es sei im Laufe des Abends entgegen der Versammlungsauflagen «mehrfach» zum Abbrennen von Pyrotechnik gekommen.

Die insgesamt knapp 1500 Einsatzkräfte, unter anderem auch aus Bayern, Sachsen-Anhalt und Thüringen, waren in der Stadt mit einem Großaufgebot unterwegs. Dabei standen unter anderem Wasserwerfer bereit, auch ein Hubschrauber war im Einsatz.

Zum Ende des Demonstrationsgeschehens gab die Polizei an, über ein Dutzend Ermittlungsverfahren eingeleitet zu haben. Gründe dafür seien unter anderem tätliche Angriffe gegen Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung oder die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gewesen.

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