Sachsen hat es aus Sicht des Landesrechnungshofes versäumt, sich in den vergangenen Jahren angemessen auf schlechte Zeiten vorzubereiten. Die Behörde habe wiederholt empfohlen, Rücklagen zu bilden, um auf größere Schwankungen bei den Einnahmen vorbereitet zu sein, hieß es in dem am Montag in Dresden vorgestellten Jahresbericht. «Doch die Vorbereitung auf konjunkturell schwierige Zeiten war in den vergangenen Jahren für die sächsische Staatsregierung offensichtlich von nachrangiger Bedeutung», sagte der Präsident des Sächsischen Rechnungshofes, Karl-Heinz Binus.
Zwischen 2010 und 2019 habe Sachsen lediglich 1,7 Milliarden in die Haushaltsrücklage gezahlt, obwohl das Land im gleichen Zeitraum Mehreinnahmen in Höhe von rund 6,6 Milliarden Euro verbuchte.
Der Rechnungshof ist eine unabhängige Kontrollinstitution und bewertet regelmäßig anhand von ausgewählten Beispielen die Finanzpolitik des Landes und der Kommunen. Dabei sind die Prüfer nur dem Gesetz unterworfen und nicht von Regierenden abhängig.
