Die sächsische Regierung will heute über Ergebnisse ihrer Klausur in Meerane informieren. Dabei ging es um Eckpunkte und weitere Hilfen in der Corona-Krise. Erstmals müssen in einen sächsischen Haushalt Wünsche von drei Koalitionspartnern berücksichtig werden. Das dürfte das gesamte Verfahren erschweren.
Nach Lage der Dinge muss das Kabinett überlegen, welche der ursprünglichen Vorhaben man sich noch leisten kann. Nach Ansicht von Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) geht es darum, den Menschen wieder Zuversicht und Hoffnung zu vermitteln. Derzeit liegen Branchen wie die Gastronomie und Hotellerie noch am Boden. Auch freischaffende Künstler sehen sich in ihrer Existenz bedroht.
Wegen der Corona-Krise plant Sachsen erstmals seit 2006 wieder mit einer Neuverschuldung. Den Weg für ein Kreditaufnhame von bis zu sechs Milliarden Euro machte der Landtag im April frei.
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Bilder: Michael Kretschmer, der Ministerpräsident von Sachsen. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
