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Veröffentlicht mit publizer in Sachsen

Keine öffentlichen Schutzräume: Sirenen sollen warnen

Mit einem Krieg im Herzen Europas hat - trotz der kriegerischen Auseinandersetzungen während des Zerfalls des ehemaligen Jugoslawiens - wohl kaum jemand gerechnet. Wie gut ist Sachsen angesichts des Krieges in der Ukraine auf so etwas vorbereitet?

Nach dem Ende des sogenannten Kalten Krieges galt es als unwahrscheinlich, dass Deutschland und damit auch Sachsen in einen heißen Konflikt hineingezogen werden könnte. Nach dem Angriff der russischen Armee auf die ukrainischen Nachbarn scheint vieles wieder möglich. Ist Sachsen darauf vorbereitet?

Schutzräume

Für Schutzräume sind nicht die Länder, sondern der Bund zuständig. Die funktionale Erhaltung öffentlicher Schutzräume wurde aber im Jahr 2007 eingestellt, wie die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben auf Anfrage mitteilt. Die im Ostteil Deutschlands bestehenden Schutzräume wurden nach der Wiedervereinigung Deutschlands nicht in das damalige Schutzraumkonzept des Bundes übernommen. «Im Ergebnis standen und stehen in Sachsen keine öffentlichen Schutzräume zur Verfügung», so die Bundesanstalt.

Sirenen

Zur Alarmierung der Bevölkerung über Krisen und Katastrophen dienen unter anderem Sirenen. Sachsen verfügt laut Innenministerium über insgesamt etwa 3200 Sirenen. Aus dem aktuellen Sirenenförderprogramm des Bundes erhält Sachsen rund 4,3 Millionen Euro. «Es wird erwartet, dass auf Basis der Umsetzung dieses Bundesprogrammes in Sachsen voraussichtlich zahlreiche weitere Sirenen in Sachsen angeschafft und installiert beziehungsweise vorhandene Sirenen modernisiert werden», teilte das Innenministerium mit. Allerdings genügen diese vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel nur für etwa 35 Prozent der von den Kommunen beantragten Förderungen für Sirenenanlagen.

Weitere Warnungen

Ein wesentlicher Bestandteil im Zivilschutz- beziehungsweise Verteidigungsfall ist laut Innenministerium die Warnung der Bevölkerung. Im Zivilschutzfall werden durch den Bund alle verfügbaren Warnmittel und Warnkanäle ausgelöst. Für diese Aufgabe ergänzt der Bund die Warnmittel der Länder vor allem durch das Modulare Warnsystem (MoWaS) und die daran angeschlossene Warn-App NINA. «MoWaS wird in Sachsen für Warnungen und Gefahreninformationen der Bevölkerung bei außergewöhnlichen Ereignissen und Katastrophen genutzt.»

Hubschrauber

Als das Land Sachsen im vergangenen Jahr nach der Hochwasserkatastrophe in Westdeutschland seine Hubschrauberstaffel zur Verfügung stellen wollte, stellte sich heraus, dass die Hubschrauber nicht eingesetzt werden konnten, weil die Maschinen zu klein und nicht dafür ausgerüstet waren, Menschen mit dem Seil hochzuziehen. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kündigte damals an, dass die drei Hubschrauber ausgetauscht würden. Wie das Innenministerium mitteilte, handelt es sich bei der Beschaffung der neuen Polizeihubschrauber um ein laufendes Vergabeverfahren. «Daher können zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine detaillierten Angaben gemacht werden.»

Nahrungsmittel

Laut der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung gibt es zwei staatliche Notreserven. Da ist zum einen die Bundesreserve Getreide, die aus Weizen, Roggen und Hafer besteht. Daraus soll im Krisenfall vor allem Mehl für die Brotversorgung der Bevölkerung hergestellt werden. Zum anderen werden zum Beispiel Reis, Erbsen, Linsen und Kondensmilch als sogenannte «Zivile Notfallreserve» eingelagert. Diese gebrauchsfertigen Nahrungsmittel sollen im Krisenfall über Gemeinschaftsverpflegungseinrichtungen vor allem an Verbraucher in den Ballungsregionen abgegeben werden, um die Bevölkerung zumindest mit einer warmen Mahlzeit am Tag verpflegen zu können. Diese Notfallreserve wird an 150 Standorten bereitgehalten, die aber geheim sind, um Plünderungen im Ernstfall zu verhindern.

Private Vorsorge

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe empfiehlt, einen Notfallvorrat für zehn Tage bereit zu halten. Dazu gehören unter anderem Gemüse- und Obstkonserven, Nudeln und Reis, Getränke sowie Wasser zur Zubereitung von Essen. Der Notfallvorrat sollte etwa 2000 Kilokalorien pro Tag für einen Erwachsenen umfassen.

Medizinische Schutzausrüstung

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) betreibt am Flughafen Dresden ein Logistikzentrum für medizinische Schutzausrüstung. Es ist Teil eines EU-weiten Netzes für den Katastrophenschutz. Auf einer Fläche von 6000 Quadratmetern werden dort Ausrüstungen wie etwa Kittel und Schutzmasken vorgehalten. Es besteht die Möglichkeit, die Fläche auf bis zu 10.000 Quadratmeter zu erweitern. Das DRK hat von dort aus bereits Ausrüstungsgegenstände in die Ukraine geliefert.

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