Pegida-Chef Lutz Bachmann sieht sich erneut mit einer Anzeige konfrontiert. «Wir haben heute Anzeige gegen Lutz Bachmann erstattet, weil seine Äußerungen eine konkrete Bedrohung für Leib und Leben von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern sind», teilte Olivier Höbel, IG Metall Bezirksleiter Berlin-Brandenburg- Sachsen, am Freitag in Berlin mit. Man sehe darin einen Aufruf zu schweren Straftaten. Die Anzeige sei online gestellt worden.
Hintergrund ist eine Rede Bachmanns auf einer Kundgebung der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung am 7. Oktober in Dresden. Darrin wurden Linke, Grüne und Gewerkschafter als «Volksfeinde» und «miese Maden» bezeichnet, die man in einen Graben tun und zuschütten müsse. Bachmann ist mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen Volksverhetzung.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Dresden gibt es dort derzeit vier Ermittlungsverfahren gegen Bachmann - zwei wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Beleidigung und je eines wegen des Verdachts der Gewaltdarstellung und Beleidigung. Ob auch nach seiner Rede vom 7. Oktober ermittelt wird, stehe noch nicht fest, hieß es.
Die IG Metall rief dazu auf, an diesem Sonntag in Dresden gegen Pegida zu demonstrieren. Dann begehen die selbst ernannten «Partriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes» ihren Jahrestag. Dagegen regt sich breiter Protest.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Olivier Höbel, IG Metall Bezirksleiter Berlin-Brandenburg-Sachsen. Foto: Wolfgang Kumm/dpa
