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Grüne im Sächsischen Landtag wollen Mittelweg bei Maßnahmen

Franziska Schubert, Fraktionsvorsitzende von Die Grünen in Sachsen. Foto: Ronald Bonss/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
Franziska Schubert, Fraktionsvorsitzende von Die Grünen in Sachsen. Foto: Ronald Bonss/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Perspektive oder Orientierung? Wie soll der Plan des Landes Sachsen für eine Normalisierung in der Corona-Pandemie heißen? Es geht um mehr als Begrifflichkeiten.

Die Grünen im Sächsischen Landtag plädieren bei den Corona-Maßnahmen für eine Art Mittelweg. In vielen Bereichen mache man kluge Vorschläge dazu, wie man Infektionsschutz und Neustart verbinden könne, teilte die Fraktion am Mittwoch in Dresden mit: «Was die Menschen brauchen, sind Perspektiven. Wir machen uns deshalb für einen Weg stark, der nicht nur «öffnen und schließen» heißt, sondern der die Möglichkeiten dazwischen beleuchtet.»

«Es ist Aufgabe von Politik, Wege aufzuzeigen, wo man hinläuft und zu erklären, warum man welche Dinge tut. Wir Bündnisgrüne wollen, dass es weiterhin eine hohe Akzeptanz für Schutzmaßnahmen gibt», sagte Fraktionschefin Franziska Schubert der Deutschen Presse-Agentur. Darum brauche es für diejenigen, die seit Monaten mitziehen, Perspektiven. Ein flexibles Reagieren auf das Infektionsgeschehen sollte geplant erfolgen.

Den zuletzt von der Staatskanzlei verwendeten Begriff eines «Orientierungsplanes» halten die Grünen für weniger zutreffend. Hinter einer Orientierung stehe etwas zu Unverbindliches, argumentierte die Fraktion: «Mit einer «Orientierung» sind wir nicht zufrieden und haben das auch in der Koalition so artikuliert. Wir glauben nicht, dass die Menschen orientierungslos sind.» Nötig sei ein sächsischer Perspektivplan im Einklang mit dem Bund.

«Ausgangspunkt für Perspektivschritte sollte das Infektionsgeschehen sein mit seiner Dynamik - nicht willkürlich gewählte Termine. Es lohnt sich, genau zu schauen, wo sich Menschen anstecken, wer besonders betroffen ist», betonte Schubert. Es brauche gezielte Hot- Spot-Strategien, denn bei steigenden Zahlen müsse man schnell reagieren können. Eine dritte Welle gelte es zu vermeiden.

Für die Bündnisgrünen stehe der Dreiklang von Prävention etwa durch Masken, Abstand und Luftfilter, die Optimierung bestehender Maßnahmen etwa mit Tests und der Impfstrategie sowie daraus resultierenden Perspektiven im Mittelpunkt, hieß es weiter.

Zugleich bekräftigten die Grünen ihre Forderung nach einer gesetzlichen Regelung für eine Parlamentsbeteiligung bei Corona- Maßnahmen. «Wir arbeiten bei den Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie zwar zu und werden angehört; im Ergebnis wird allerdings zu wenig aufgegriffen. Die Corona-Krise bewältigen wir aus unserer Sicht allerdings nur gemeinsam - dazu brauchen die Menschen in diesem Land Perspektiven, davon sind wir überzeugt.»

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH