Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) sieht ein neues Selbstbewusstsein bei Arbeiterinnen und Arbeitern im Osten. «Dieses neue Selbstbewusstsein zeigt sich an einer neuen Generation der Beschäftigten im Osten», erklärte Dulig, der auch Ostbeauftragter seiner Partei ist, am Mittwoch in Dresden. Eine neue Arbeiterbewegung fange nun an, den ostdeutschen Beschäftigten «Macht und Stolz zurückzugeben, indem sie deren Rechte und bessere Löhne durchsetzt».
Mit der Massenarbeitslosigkeit und der damit einhergehenden einseitigen Macht der Unternehmen nach der Wiedervereinigung habe man «den Arbeiterinnen und Arbeitern im Osten den Zahn gezogen» und den Stolz genommen, so Dulig. «Die Ohnmacht, für die eigene harte Arbeitsleistung keine angemessene Vergütung und später Rente zu erhalten, hat zur Wut auf die Politik beigetragen.» Dulig äußerte sich im Zusammenhang mit der Vorstellung des Jahresberichts der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit.
Dem Bericht zufolge sind die Bürgerinnen und Bürger in den ostdeutschen Ländern der Politik gegenüber skeptischer, distanzierter und kritischer eingestellt. Trotz vieler Erfolge auf dem Weg zu gleichwertigen Lebensverhältnissen seien die Menschen nicht gleichermaßen zufrieden. Die politische Einstellung gehöre zu den wenigen Feldern, in denen es noch Ost-West-Unterschiede gebe - auch wenn diese Unterschiede «durchweg gradueller und nicht substanzieller Art» seien.
Doch auch mit ihrer Wirtschaftsleistung hinken die ostdeutschen Länder weiter hinterher. Zwar verbesserte sich die Wirtschaftskraft von Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern zwischen 2010 und 2020 von 76 auf 81 Prozent des Bundesdurchschnitts. Der Rückstand ist aber weiter deutlich.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
