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Dringlichkeitsantrag: AfD will Mundschutzpflicht abschaffen

09.06.2020 von

Foto: Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender der AfD in Sachsen, mit Mundschutz. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild

Sachsens AfD will die Mundschutzpflicht in der Corona-Krise abschaffen. Einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag kündigte Partei- und Fraktionschef Jörg Urban am Dienstag für die Landtagssitzung am Mittwoch an. Es gebe in Sachsen kaum noch Neuinfektionen. Deshalb müsse in den Schulen, im Handel und im öffentlichen Nahverkehr die Maskenplicht fallen. Die Schutzfunktion der Masken werde von Wissenschaftlern bezweifelt, hieß es von der AfD. Man setze mehr auf die Eigenverantwortung der Bürger.

Am Donnerstag will die AfD zudem die Einsetzung eines Corona- Ausschusses im Landtag beantragen. Die Opposition müsse in Entscheidungen der Regierung im Zusammenhang mit Corona einbezogen werden. Die Entscheidung zur Einschränkung der Grundrechte sei so gravierend, dass man eine öffentliche Debatte führen müsse. Gleiches gelte für die Verabschiedung von Hilfspaketen, weil es da um sehr viel Geld geht.

Urban sah keinen Zusammenhang zwischen den vergleichsweise niedrigen Infektionszahlen in Deutschland und den getroffenen Einschränkungen. Das Absenken der Infektionsrate habe es schon vor dem Lockdown gegeben, sagte Urban: «Der Lockdown war auf alle Fälle in der radikalen Form - wie die CDU ihn durchgeführt hat - unnötig.» Die Maßnahmen hätten mehr Schaden als Nutzen verursacht. Das Virus sei nicht «tödlicher» als andere Grippeviren.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender der AfD in Sachsen, mit Mundschutz. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild

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