Logo Die Sachsen News
Nachrichten / Politik

AfD will Amnestie für alle Verstöße gegen Corona-Maßnahmen

AfD will Amnestie für alle Verstöße gegen Corona-Maßnahmen
Die Abgeordneten sitzen im Plenum auf ihren Plätzen. / Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Von: DieSachsen News

Die AfD im Sächsischen Landtag will die Einstellung aller Corona-Verfahren beantragen. «Wir fordern eine Amnestie für alle Verstöße gegen die aus unserer Sicht verfassungswidrigen Corona-Maßnahmen in Sachsen», erklärte Partei- und Fraktionschef Jörg Urban am Mittwoch in Dresden. Er warf der Regierung des Freistaates vor, «eines der härtesten Corona-Regime von ganz Deutschland» etabliert zu haben. «Diese überzogenen Maßnahmen haben natürlich den Widerstand der Bürger provoziert. Dadurch kam es zu besonders vielen Ordnungswidrigkeiten.» Den Antrag zur Amnestie will die AfD auf der nächsten Landtagssitzung stellen.

Copyright 2022, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten

Sachsen News
Artikel von

Sachsen News

Sachsen News ist für die Inhalte selbst verantwortlich. Es gilt der Kodex der Plattform. Die Plattform prüft und behandelt Inhalte gemäß den gesetzlichen Vorgaben, insbesondere nach dem NetzDG.

Social Media