Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag sieht nach eigenen Worten die Demokratie in Gefahr. In einer Grundsatzerklärung warf sie am Mittwoch den anderen Parteien im Parlament und großen Teilen der Medien vor, den «Meinungskorridor einengen zu wollen». In Deutschland gebe es die «besorgniserregende Tendenz, Denunziationen zuzulassen, aber die Äußerung von Regierungskritik einzuschränken», hieß es weiter. Es müsse aber genau andersherum sein.
Die AfD sprach sich unter anderem für mehr direkte Demokratie aus. «Die Erleichterung von Volksentscheiden und Direktwahl von Politikern erachten wir als zentral zur Weiterentwicklung unserer Demokratie», hieß es. Es sei deshalb «unverschämt, ausgerechnet der AfD ein gestörtes Verhältnis zur Demokratie zu unterstellen». Vielmehr würden die «Altparteien» alle Versuche, mehr Demokratie zu wagen, blockieren.
Politiker verschiedener Parteien hatten wiederholt die AfD und insbesondere ihren völkisch-nationalen «Flügel» um den Thüringer Björn Höcke als Gefahr für die Demokratie in Deutschland dargestellt.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Das Logo der Alternative für Deutschland (AfD) ist auf Parteibroschüren zu sehen. Foto: Markus Scholz/dpa/Archivbild
