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SPD: Kampf gegen Rechts geht weiter

18.01.2017 von

Die SPD hat den gescheiterten Verbotsantrag für die NPD bedauert und indirekt Unverständnis geäußert. Der Einschätzung des Bundesverfassungsgerichtes, die NPD sei zwar verfassungsfeindlich aber irrelevant, könne er nur begrenzt folgen, sagte Vize-Fraktionschef Henning Homann am Dienstag in Dresden. Die NPD bleibe zumindest in Teilen der ostdeutschen Bundesländer eine Gefahr. Der Kampf gegen Rechts werde auch ohne ein Parteiverbot weitergehen: «Wir sind wir für eine Auseinandersetzung mit der NPD und anderen extrem rechten Parteien gut gerüstet. Wir stärken unsere demokratischen Werte und fördern die Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus und anderer Formen von Menschenfeindlichkeit.»

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: dpa / Arno Burgi

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