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Mehr als 2000 Klagen zum Dieselskandal in Sachsen

Der Eingangsbereich des Gerichtsgebäudes des Oberlandesgerichts Dresden. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
Der Eingangsbereich des Gerichtsgebäudes des Oberlandesgerichts Dresden. Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Im Zusammenhang mit dem Dieselskandal sind aktuell rund 2200 Klagen in Sachsen anhängig, vor allem bei den Landgerichten. Weitere Hunderte Verfahren sind nach Angaben des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden inzwischen erledigt. Aktuell laufen dort 560 und damit knapp ein Viertel all dieser Verfahren. Der Hauptanteil betreffe VW, «aber auch andere Fahrzeugmarken sind darunter», sagt Präsident Leon Ross. Es zeige sich jetzt eine größere Vielgestaltigkeit als gedacht. Vieles sei durch die ersten Grundsatzentscheidungen des Bundesgerichtshofs noch nicht geklärt.

Laut OLG steht Käufern danach ein Anspruch auf anteilige Rückzahlung des Kaufpreises zu, weil VW ihn durch eine manipulierte Software getäuscht und damit vorsätzlich sittenwidrig geschädigt hat. Dabei werde die bereits erfolgte Nutzung angerechnet. Am OLG sind zwei Senate zur Hälfte nur mit diesem Komplex beschäftigt, demnächst kommt ein dritter dazu. Dieser macht zahlenmäßig rund ein Drittel aller Zivilverfahren dort aus.

Im September 2015 hatte Volkswagen nach Prüfungen von Behörden und Recherchen von Forschern in den USA Manipulationen an den Abgaswerten von Dieselautos zugegeben. Die Software bestimmter Motoren war so eingestellt, dass im tatsächlichen Betrieb auf der Straße deutlich mehr giftige Stickoxide (NOx) ausgestoßen wurden als in Tests. Auch in Deutschland fühlen sich Kunden geprellt, klagten einzeln oder schlossen sich der Musterfeststellungsklage an. Konkrete Ansprüche müssen im Erfolgsfall in eigenen Verfahren durchgesetzt werden.

Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH