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Gewalt gegen Gefangene: JVA-Chefin widerspricht Vorwürfen

Eine Strafgesetzbuch liegt in einem Sitzungssaal. / Foto: Nicolas Armer/dpa/Symbolbild
Eine Strafgesetzbuch liegt in einem Sitzungssaal. / Foto: Nicolas Armer/dpa/Symbolbild

Im Prozess wegen gewalttätiger Übergriffe von fünf Wärtern auf ausländische Gefangene in der Dresdner Justizvollzugsanstalt hat deren Leiterin den Darstellungen der Angeklagten widersprochen. «Nein, das ist völlig abwegig», sagte Rebecca Stange am Freitag bei der Verhandlung am Amtsgericht. Schläge an empfindlichen Stellen seien kein Mittel, um die Körperspannung von Inhaftierten zu brechen. Damit widersprach sie der Behauptung der Verteidigung, dass «die Nieren ausklopfen», «den Boden küssen» oder «die Gelenke massieren» übliche Behandlungen in diesen Fällen beschreiben.

Fünf Justizvollzugsbedienstete sollen im Sommer 2018 ausländische Gefangene schikaniert, geschlagen und getreten haben. Die derzeit suspendierten Beamten zwischen 31 und 53 Jahren sind wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt. Darunter ist auch der 43-Jährige, der 2018 den Haftbefehl gegen einen irakischen Untersuchungsgefangenen veröffentlicht und rechtsextremen Kreisen zugespielt hatte.

Bei den Ermittlungen dazu war die Polizei auf Chatgruppen gestoßen, in denen sich Bedienstete über ausländische Gefangene lustig gemacht und auch mit tätlichen Übergriffen gebrüstet hatten. Insgesamt fanden die Ermittler Angaben zu neun Sachverhalten, bei denen es «offensichtlich um Gewalt» ging, wie eine Kriminalhauptkommissarin vor Gericht aussagte. Nur vier davon kamen zur Anklage.

Nach Angaben der Anstaltschefin hätte auch der Gefangene, der seine Zelle unter Wasser setzte, nicht dorthin zurückgebracht werden dürfen. Das sei gegen die Regeln, vielmehr müsse die Zelle dann erst getrocknet werden. Ein Angeklagter soll den Mann im August 2018 dorthin geschubst haben, sodass er laut Anklage gegen den Türrahmen prallte und sich am Kopf verletzte.

Der Prozess wird am 24. Juni fortgesetzt.

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