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Landkreise: Späte Entscheidungen zu ungeimpften Pflegern

Ein medizinischer Mitarbeiter befüllt eine Spritze mit einem der Impfstoffe gegen das Coronavirus. / Foto: Daniel Bockwoldt/dpa/Symbolbild
Ein medizinischer Mitarbeiter befüllt eine Spritze mit einem der Impfstoffe gegen das Coronavirus. / Foto: Daniel Bockwoldt/dpa/Symbolbild

Die Entscheidungen zu eventuellen Betretungsverboten für ungeimpfte Pflegekräften dürften sich in Sachsen verzögern. Die Landkreise verweisen darauf, dass sie bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht die Versorgungssicherheit beachten müssten. Die Einzelfallprüfungen inklusive Anhörungen der betroffenen Beschäftigten und ihrer Arbeitgeber könnten mehrere Monate dauern, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter den Kommunen ergeben hat.

Bis Dienstag müssen Pflegekräfte und medizinisches Personal nachweisen, dass sie geimpft oder genesen sind. Liegt kein Nachweis vor, müssen die Arbeitgeber das örtliche Gesundheitsamt innerhalb von zwei Wochen darüber informieren. Allein der Landkreis Zwickau rechnet laut eigenen Angaben mit bis zu 5000 Meldungen, die es einzeln zu überprüfen gelte.

Einige Landkreise wagen keine Prognose darüber, wann Entscheidungen vorliegen dürften. Aus dem Landkreis Bautzen hieß es etwa, dass es dazu momentan keine seriösen Schätzungen gebe, weil durch den Ukraine-Krieg neue Aufgaben auf die Kommune zukämen. Der Landkreis Leipzig rechnete mit ersten Entscheidungen «nicht vor Anfang des Sommers». Der Landkreis Nordsachsen nannte als voraussichtlichen Zeitrahmen sogar «nicht vor Ende Juli».

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