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Köpping lehnt Verlängerung der Pflege-Impfpflicht ab

Petra Köpping (SPD). / Foto: Hendrik Schmidt/dpa/Archivbild
Petra Köpping (SPD). / Foto: Hendrik Schmidt/dpa/Archivbild

Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping lehnt eine Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impflicht im Gesundheits- und Pflegebereich «ganz klar» ab. Eine Fortführung sei mit Blick auf die Versorgungssicherheit und den Verwaltungsaufwand nicht zu rechtfertigen, teilte die SPD-Politikerin am Donnerstag mit. «Wir brauchen jede Pflegekraft, um die Menschen bestmöglich zu versorgen. Das hat für mich oberste Priorität.» Impfungen blieben aber wichtig, um vulnerable Personengruppen zu schützen.

Köpping reagierte damit auf Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Er hatte am Mittwoch gesagt, es vom Verlauf der Herbst- und Winterwelle abhängig machen zu wollen, wie es mit der Pflege-Impfpflicht weitergehen soll.

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt seit Mitte März. Die Gesundheitsämter können Tätigkeits- oder Betretungsverbote für Beschäftigte von Kliniken oder Pflegeeinrichtungen aussprechen, wenn diese auch nach Aufforderung keinen Impf- oder Genesenen-Nachweis vorlegen oder kein Attest haben, das sie von einer Corona-Impfung befreit. Die gesetzliche Grundlage für die Impfpflicht läuft zum Jahresende aus.

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