Oberverwaltungsgericht: Fahrradkorso darf nicht auf Autobahn

Am Samstagmorgen teilte das Bündnis dann mit, die Route werde nun nicht über die Autobahn führen. Die Aktivisten kritisierten den OVG-Beschluss. Luca Gowitz von Verkehrswende Dresden wurde in der Mitteilung mit den Worten zitiert: «Es ist unfassbar, dass ein Unternehmen, das selbst vom Ausbau der A4 profitiert, durch übertriebene Gefahrenprognosen den Protest dagegen blockieren kann.»

Wie es in der OVG-Mitteilung hieß, war der 6. Senat des OVG vor allem auch wegen im Beschwerdeverfahren vorgelegten Gefahreneinschätzungen der Auffassung gelangt, dass die Autobahn für den Fahrradkorso zumindest in einer Fahrtrichtung zwischen den Anschlussstellen vollständig gesperrt werden müsste. Eine hierfür erforderliche funktionsfähige Umleitungsstrecke stehe nicht zur Verfügung. Die allein in Betracht kommende Umleitungsstrecke würde sich mit dem Fahrradkorso kreuzen, argumentierte das Gericht.

Zu berücksichtigen sei auch die hohe Verkehrsbelastung in dem Streckenabschnitt, hieß es weiter. Zur Gefahrenvermeidung für Demonstrierende und Verkehrsteilnehmer müsse das Grundrecht der Versammlungsteilnehmer zurücktreten und der Fahrradkorso deshalb außerhalb der A4 stattfinden. In einem Tweet der Initiative hieß es: «Unsere Vorschläge, wie eine Umleitung ohne Kreuzung mit der Aufzugstrecke möglich gewesen wäre, wurden schlichtweg ignoriert.»