Die frühere DDR-Oppositionelle Evelyn Zupke soll Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur werden. Das wurde der dpa aus Kreisen der Unionsfraktion am Freitag bestätigt. Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet. Mit der Einigung geht eine monatelange Suche zu Ende. Die Verhandlungen zwischen den Regierungsfraktionen von Union und SPD waren zuletzt festgefahren.
Die Beauftragte soll sich nach der Auflösung der Stasi-Unterlagen-Behörde um die Belange von Opfern kümmern. Zupke soll direkt vom Bundestag gewählt werden, die Stelle soll auch direkt beim Parlament angesiedelt sein. Der Bundestag hatte sich darauf verständigt, die Stelle eines Opfer-Beauftragten nach der Auflösung der Stasi-Unterlagen-Behörde einzurichten.
Behördenleiter Roland Jahn wird am 17. Juni verabschiedet. Die Papiere der DDR-Staatssicherheit werden künftig vom Bundesarchiv verwaltet. Die etwa 1300 Mitarbeiter werden übernommen. Das Stasi-Unterlagen-Gesetz gilt weiter, die Akten bleiben offen.
Die Vorsitzende des Bundestags-Kulturausschusses, Katrin Budde, hatte der dpa gesagt, die Ombudsperson solle Ansprechpartner für Opfer, Verbände und Landesbeauftragte zur SED-Aufarbeitung sein, unabhängig von Verwaltungsstrukturen agieren und auch eigene Gesetzesvorschläge einbringen können.
Die Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft hatte nach dem Bundestagsbeschluss für eine Ombudsperson im November 2020 erklärt, damit erfülle sich eine langjährige Forderung, der Verein habe große Erwartungen.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
