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Änderungen am Hochschulgesetz gefordert: Demos angekündigt

In Sachsen regt sich Widerstand gegen das neue Hochschulgesetz. Am Sonntag kündigte das Bündnis «Revolution Studium» Demonstrationen für Montag in Dresden und Leipzig an. «Aus unserer Sicht ist das Sächsische Hochschulgesetz noch zu stark auf die Interessen der Professorinnen und Professoren und auf den wirtschaftlichen Erfolg von Hochschulen ausgelegt», erklärte Sabine Giese, Sprecherin der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften. Man wolle «Hochschulen für alle».

Die Novelle des Hochschulgesetzes war im Sommer zur Anhörung freigegeben worden. Mit der Neufassung soll das Hochschulrecht in zentralen Punkten weiterentwickelt und modernisiert werden. Nach Darstellung der Regierung soll die Novelle unter anderem die Hochschulorgane in ihren Zuständigkeiten und Kompetenzen mehr ins Gleichgewicht zu bringen. Erstmals soll eine Interessensvertretung für Doktorandinnen und Doktoranden verankert werden. Zugleich will man Ausgründungen aus den Hochschulen fördern. In diesem Kontext sollen Stellen für sogenannte Wissenschaftsmanager entstehen.

«Auf den Demonstrationen zeigen wir als breites Bündnis, dass der derzeitige Gesetzesentwurf bei weitem nicht ausreicht. Nach jahrelangem Verschieben der Novellierung des Gesetzes sollen wir uns nun mit kleinen Anpassungen zufriedengeben», monierten Vertreter der Nachwuchsorganisationen von SPD, Grünen und Linken. Gerade die Themen Lehr- und Studienbestimmungen, Mitbestimmung und Chancengerechtigkeit brauchten ein radikales Umdenken seitens des Gesetzesgebers.

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