Linke sehen sozialen Arbeitsmarkt in Gefahr

«Grundsätzlich brauchen wir dringend eine bessere soziale Absicherung. Viele Erwerbslose scheitern an den hohen Zugangshürden für den Bezug von Arbeitslosengeld und landen gleich in Hartz IV», sagte Zimmermann. Die Bundesregierung müsse die «Verarmung breiter Bevölkerungsschichten» sofort stoppen und den Zugang zur Arbeitslosenversicherung generell erleichtern: «Das Arbeitslosengeld muss von 60 Prozent auf 68 Prozent des Nettoentgeltes angehoben und die Bezugsdauer verlängert werden. Hartz IV muss durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung ersetzt werden, die wirklich vor Armut schützt und Teilhabe ermöglicht.»

Das Arbeitsministerium verwies auf das Förderprogramm «Sozialer Arbeitsmarkt», das Jobcenter beim Eingliedern Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt unterstützt. Es ermögliche eine intensive individuelle Unterstützung und Betreuung Betroffener und kombiniere diese mit der Beschäftigungsförderung. Mit dem Programm finanziere man Akquisiteure, die Firmen gezielt beraten. Arbeitgeber und Träger könnten zusätzlich zu den Lohnkostenzuschüssen der Jobcenter Zuschüsse für Mehraufwand erhalten, wenn sie Langzeitarbeitslose beschäftigen. Zudem würden diese von Coaches begleitet.