Sachsen will den Strukturwandel in den vom Ende der Braunkohleförderung betroffenen Gebieten weiter voranbringen. Dafür sollen in den einzelnen Landkreisen noch stärker als bisher Schwerpunkte für die wirtschaftliche Förderung festgelegt werden, wie Jörg Huntemann, Abteilungsleiter im sächsischen Regionalentwicklungsministerium, am Mittwoch bei einem Treffen mit Journalisten in Grimma erklärte. «Es geht auch darum zu schauen, wie die verschiedenen Fördermittel des Bundes und der Europäischen Union am besten miteinander kombiniert werden.»
Für die Landkreise soll zunächst bewertet werden, welche Schwerpunkte schon vorhanden sind und welche Ansatzpunkte es für die weitere Förderung gibt. Noch in diesem Jahr sollen dann regelmäßige Treffen auf Ebene der Landkreise stattfinden, bei denen verschiedene Akteure die regionalen Schwerpunkte dann gemeinsam erarbeiten. «Geplant ist, dass daran die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung (SAS), Vertreter der Kommunen, die Wirtschaftsförderung Sachsen, Interessensvertreter und verschiedene Landesministerien teilnehmen», sagte Huntemann.
Regionalentwicklungsminister Thomas Schmidt (CDU) verteidigte die bisherigen Prozesse und die Verfahren zur Vergabe der Kohlemillionen vom Bund. «Wir haben von Anfang an ständig Rücksprache mit den Kommunen gehalten, wie die Prozesse am besten ablaufen sollen», sagte er. Er kenne kein Verfahren, bei dem die betroffenen Gemeinden und Städte dermaßen eingebunden würden wie in Sachsen durch die Regionalen Begleitausschüsse.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
