In Sachsens Landeshaushalt klafft ein Loch von 196 Millionen Euro. Zum Stichtag 31. Dezember standen rund 21,4 Milliarden Euro Einnahmen Ausgaben in Höhe von etwa 21,6 Milliarden Euro gegenüber, gab das Finanzministerium am Mittwoch bekannt. «Der vorläufige Jahresabschluss 2020 zeigt deutlich, in welchem Fahrwasser sich der sächsische Landeshaushalt coronabedingt bewegt», sagte Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU).
Zwar habe man erste harte Einschnitte durch den «Corona-Bewältigungsfonds» vorerst vermeiden können. Spätestens ab dem nächsten Doppelhaushalt komme man aber nicht mehr daran vorbei, die Ausgaben an die geringeren Einnahmen anzupassen und Prioritäten zu setzen.
Laut Finanzministerium gingen die Steuereinnahmen im vergangenen Jahr gegenüber der Haushaltsplanung um etwa 1,7 Milliarden Euro oder zehn Prozent zurück. Insgesamt wurden etwa 15 Milliarden Euro Steuern eingenommen. Die Investitionen lagen dennoch bei knapp 3,3 Milliarden Euro und damit 400 Millionen Euro über dem Wert des Vorjahres.
Dank einer weiterhin hohen Investitionsquote von 15,3 Prozent bleibe man «ein starker Partner für Bauwirtschaft und Handwerk», betonte Vorjohann. Ein hohes Investitionsniveau müsse auch das Ziel für die nächsten Jahre sein. In diesem und im nächsen Jahr sind Quoten von 14,7 Prozent beziehungsweise 14 Prozent vorgesehen.
Wegen der Pandemie verzichtete Sachsen auf einen Schuldenabbau. Mit der Einrichtung des «Corona-Bewältigungsfonds» wurde neue Kredite in Höhe von 1,5 Milliarden Euro aufgenommen, hieß es. Die Gesamtverschuldung habe sich somit auf 12,3 Milliarden Euro erhöht.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
