In Sachsen verzögert sich die Einführung der Kfz-Zulassung per Mausklick. Die Städte Chemnitz und Leipzig bestätigten am Mittwoch auf dpa-Anfrage, dass die Online-Zulassung bei ihnen noch nicht funktioniert. Zuvor hatte Radio Dresden berichtet, dass der Service auch in der Landeshauptstadt nicht zur Verfügung steht. Laut Bundesverkehrsministerium sollten Erstzulassung, Wiederzulassung, Umschreibung und Adressänderung seit dem 1. Oktober über das Internet von zu Hause aus möglich sein.
Die Stadtverwaltungen in Chemnitz und Leipzig teilten auf Anfrage übereinstimmend mit, dass die internetbasierte Kfz-Zulassung in den sächsischen kreisfreien Städten und Landkreisen noch nicht möglich sei. Die Ausschreibungen der IT-Lösungen für diese Dienstleistung hätten in einigen Bundesländern, darunter auch Sachsen, überarbeitet werden müssen, hieß es.
Grund sei eine neue Mindestsicherheitsanforderung für dezentrale Portale und Kfz-Zulassungsbehörden. Der Sächsische Städte- und Gemeindetag gehe davon aus, dass Online-Zulassungen in Sachsen erst ab Februar 2020 möglich seien, hieß es weiter. Dresden erwarte nach dem Bericht von Radio Dresden, dass der Service «erst ab Sommer kommenden Jahres möglich» ist.
Mit dem Projekt «i-Kfz» möchte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) eine einfache Fahrzeugzulassung über das Internet ermöglichen. Alle Standardvorgänge bei der Zulassung von Fahrzeugen, wie Neuzulassungen und Halterwechsel, sollen zukünftig online abgewickelt werden können. Voraussetzung ist allerdings, dass der Nutzer einen elektronischen Personalausweis mit aktivierter Online-Funktion besitzt. Um sich eindeutig auszuweisen, benötigt er außerdem ein Kartenlesegerät oder die staatliche Ausweis-App auf dem Smartphone. Mit knapp 20 Millionen Zulassungsvorgängen im vergangenen Jahr ist die Kfz-Zulassung eines der meistgenutzten Verwaltungsverfahren in Deutschland.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Ein Schild mit der Aufschrift «KFZ-Zulassungen». Foto: Marc Müller/dpa
