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Bundespolizei widerspricht Diskriminierungs-Vorwürfen

Das Bundespolizeipräsidium tritt Vorwürfen aus Online-Netzwerken entgegen, sie greife zu diskriminierenden Methoden bei der Grenzkontrolle am Dresdner Hauptbahnhof. Diese entbehrten «jeglicher Grundlage», teilte die Behörde in Potsdam am Freitag mit. Sie verwies darauf, dass die Beamten den Zug von Prag nach Berlin am ersten Halt auf deutschem Staatsgebiet betreten und die Reisenden während der Weiterfahrt nach ihren Ausweisen fragen.

Wenn Ausländer ein Schutzersuchen stellten, kämen die Betreffenden den Angaben nach zur zuständigen Erstaufnahmeeinrichtung und unbegleitete Minderjährige (UMA) in die Obhut des Jugendamts. Auch Familien würden nicht getrennt, sondern ihre Fälle wie die der UMAs beschleunigt bearbeitet.

«Der Deutsche Bundestag hat die Bundespolizei beauftragt, unerlaubte Einreisen zu verhindern», sagte Präsident Dieter Romann. Das könnten grundsätzlich nur Drittstaatsangehörige. Ob eine unerlaubte Einreise vorliegt, entschieden allein die Dokumentenlage und das Aufenthaltsrecht. «Diese Einreisevoraussetzungen kontrollieren wir.»

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