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Wahlpanne: Leipziger Stadtteil muss Ortschaftsrat neu wählen

02.08.2019 von

Foto: Ein Stimmzettel wird in eine Wahlurne geworfen. Foto: Bernd Wüstneck/Archivbild

Mehr als zwei Monate nach der Kommunalwahl sorgt eine Wahlpanne im Leipziger Stadtteil Lindenthalt für Aufsehen. Der dortige Ortschaftsrat müsse neu gewählt werden, teilte die Landesdirektion Sachsen am Freitag mit. Ein Wähler habe seine Stimme ohne Befugnis abgegeben. Er sei wahrscheinlich kurzfristig umgezogen und habe nur noch bei der Europa- und Stadtwahl abstimmen dürfen, erklärte Gunter Gerick von der Landesdirektion.

Die Wahlprüfer rechneten die möglichen Stimmabgaben des «falschen Wählers» durch: Sollte er drei Stimmen für die Grünen abgegeben haben, so habe sich das auf das Wahlergebnis ausgewirkt, hieß es. Daher muss die Stadt Leipzig nun Neuwahlen anordnen. Sie finden nach Einschätzung des Leipziger Wahlleiters Peter Dütthorn im Oktober oder November statt und betreffen etwa tausend Wähler. Die Stimmen der Briefwähler gelten weiter.

Wegen eines Übertragungsfehlers hob die Landesdirektion außerdem das Wahlergebnis der Kreistagswahlen in Nordsachsen auf. Zu Übertragungsfehlern könne es kommen, wenn die Ergebnisse falsch weitergegeben würden, etwa wegen Zahlendrehern, erklärte Gerick.

Nun müsse die Reihenfolge von Ersatzpersonen im Kreistag in Nordsachsen geändert werden. Die Sitzverteilung oder die Reihenfolge gewählter Abgeordneter bleibe aber bestehen. Der Kreiswahlausschuss müsse das Wahlergebnis neu feststellen und bekanntmachen, damit der Kreistag seine Arbeit aufnehmen könne.

Die langwierige Prüfung der Ergebnisse einer «umfangreichen Wahl» sei nicht ungewöhnlich, sagte Gerick von der Landesdirektion. Es sei davon auszugehen, dass zunächst keine weiteren Prüfungen anstünden.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Ein Stimmzettel wird in eine Wahlurne geworfen. Foto: Bernd Wüstneck/Archivbild

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