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Versammlungsbehörde untersagt Ordner-Einsatz von Pegida-Chef

28.08.2020 von

Foto: Pegida-Chef Lutz Bachmann bei einer Demonstration. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Die Versammlungsbehörde der Stadt Dresden hat Pegida-Chef Lutz Bachmann untersagt, bei der nächsten Demonstration des islam- und ausländerfeindlichen Bündnisses als Ordner aufzutreten. Eine entsprechende Verfügung sei am Freitag an den Pegida-Förderverein gegangen, teilte die Stadt Dresden mit. Begründet wurde das Verbot damit, dass Bachmann bei einer Kundgebung am 17. August dazu aufgerufen hatte, die Gegendemonstration zu unterwandern. Die Aufforderung sei geeignet gewesen, den störungsfreien Ablauf des Gegenprotests zu vereiteln.

Die Behörde teilte Pegida zudem mit, dass sie den Versammlungsleiter als «unzuverlässig im Sinne des Versammlungsrechts» einstufe. Er sei nicht eingeschritten, als Bachmann dazu aufrief, auf die andere Seite zu gehen. Ihm solle daher die Leitung der nächsten Pegida-Demo am Montag untersagt werden. Das Bündnis hat nach Angaben der Stadt inzwischen einen anderen Versammlungsleiter benannt.

Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH

Bilder: Pegida-Chef Lutz Bachmann bei einer Demonstration. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

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