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Verkehr droht Ziele zu verfehlen: Wissing gegen Verbote

Volker Wissing (FDP), Bundesverkehrsminister, steht im Congress-Center Leipzig auf einer Rolltreppe. / Foto: Sebastian Willnow/dpa
Volker Wissing (FDP), Bundesverkehrsminister, steht im Congress-Center Leipzig auf einer Rolltreppe. / Foto: Sebastian Willnow/dpa

Vertreter des Weltverkehrsforums mahnen zu mehr Nachhaltigkeit. Der Verkehr auf den Straßen müsse reduziert werden. Bundesverkehrsminister Wissing glaubt aber, dass Klimaschutz und der wachsende Verkehr vereinbart werden können.

Die Treibhausgasemissionen durch den Verkehr werden nach aktuellem Stand 2050 dem Weltverkehrsforum (ITF) zufolge nur drei Prozent niedriger als im Vor-Corona-Jahr liegen. «Das würde bedeuten, dass der Verkehr die Klimaziele des Pariser Abkommens massiv verfehlt», sagte ITF-Sprecher Hans Michael Kloth am letzten Tag des Verkehrsgipfels am Freitag in Leipzig. Auf der dreitägigen Veranstaltung spielte vor allem der Spagat zwischen Mobilität und Klimaneutralität eine zentrale Rolle. Auch der Wiederaufbau der ukrainischen Infrastruktur wurde besprochen.

Um das Problem der wachsenden Bevölkerung und der damit verbundenen erhöhten Verkehrsbelastung zu lösen, müssten Straßen aus Sicht des ITF nicht mehr nach prognostiziertem Bedarf gebaut werden, sondern eine politische Verkehrsvision entwickelt und umgesetzt werden. Der aus Neuseeland stammende Planungsansatz «decide and provide» (entscheiden und bereitstellen) werde Kloth zufolge bereits in vielen Ländern verfolgt. Demnach plädiert das ITF für mehr Busse und Bahnen, mit mehr Radverkehr und Fußwege - und um die Straßen zu entlasten auch weniger Autos.

Doch laut Bundesverkehrsminister Volker Wissing sei mit Verboten Einschränkungen und Verzicht kein erfolgreicher Klimaschutz zu betreiben. «Wir müssen auch sehen, dass wir neben dem Gestaltungsauftrag auch den Auftrag haben, vorausschauend zu identifizieren, wo wir infrastrukturellen Anpassungsbedarf haben», so der FDP-Politiker. Dies betreffe alle Infrastrukturen: «Die Wasserstraße, Radwege, Schiene und natürlich auch die Straße.»

Zwar seien Herausforderungen mit Blick auf den Klimaschutz überall gleich. Allerdings sei Mobilität und Infrastruktur in jedem Land unterschiedlich. «Deshalb ist es so wichtig, dass wir uns gemeinsam unterstützen, denn jeder von uns muss auch seine Bevölkerung mitnehmen.» Die im März vorgestellte Verkehrsprognose habe sich Wissing zufolge bestätigt: die Verkehre werden stark zunehmen - und zwar weltweit. «Das muss und kann man gestalten», betonte Wissing.

Das Forum, zu dem rund 50 Ministerinnen und Minister mit Verantwortung für Verkehr und Mobilität aus aller Welt in der ostdeutschen Messestadt erwartet wurden, fand in diesem Jahr unter der Präsidentschaft von Großbritannien statt. Der Veranstalter sieht den diesjährige Gipfel als eine Art Vorverhandlungsforum, bei dem sich die Minister vor der UN-Klimakonferenz in Dubai ohne Druck austauschen können.

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